Nachrichten

vom 01.05.2001

Mit 64 Millionen Mark, der etwa gleichen Summe wie im Jahre 2000 wird die Bundesregierung in diesem Jahr die deutschen Volksgruppen in den östlichen Nachbarstaaten Deutschlands unterstützen. Der größte Teil des Geldes wird den Rußlanddeutschen zur Verfügung gestellt. An zweiter Stelle der Bundesförderung stehen die Deutschen in der Republik Polen. "Eine endgültige Aufteilung auf die einzelnen Staaten hängt von den im Laufe des Jahres beantragten Förderprojekten bzw. der zeitlichen Realisierbarkeit der einzelnen Projekte ab", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung an den" CSU Vertriebenenpolitiker Hartmut Koschyk

Wie das Bayerische Innenministerium meldet, stieg die Kriminalität unter den überwiegend rußlanddeutschen Aussiedlern auch im vergangenen Jahr deutlich an. Mit 5,3 Prozent war die Zuwachsrate jedoch erheblich geringer als in den beiden Vorjahren. Erheblich zugenommen hat die Zahl der Rauschgiftdelikte, die bei den 18 bis 24 jährigen fast 85 Prozent der Straftaten ausmachen.

Die kroatische Regierung hat den Gebrauch der italienischen Sprache für die italienische Minderheit auf der Adriahalbinsel eingeschränkt. Das Justizministerium in Zagreb hob am 21 April einen Beschluß der Lokalbehörden auf, der Anfang des Monats den Gebrauch der italienischen mit der offiziellen kroatischen Sprache gleichgesetzt hatte. Den in der Region regierenden Parteien wurde aus der Hauptstadt vorgeworfen, sich mit der Einführung der Zweisprachigkeit vor den Kommunalwahlen bei der italienischen Minderheit anbiedern zu wollen.

Im kommunistischen China. sind Mitte April an einen einzigen Tag 113 Personen hingerichtet worden. Mehrere chinesische Presseagenturen meldeten, das allein in der südwestchinesischen Stadt Chongqing 55 Personen in einem Sportstadion öffentlich hingerichtet worden seien, nachdem man sie kurz zuvor wegen Gewaltverbrechen wie Mord, Entführung und Diebstahl zum Tode verurteilt hatte. Die chinesische Regierung hat in diesem Jahr ein härteres Vorgehen gegen die wachsende Zahl von Gewaltverbrechen und gegen die organisierte Kriminalität angekündigt.

Der Beauftragte des Bundeslandes Hessen für die Belange der Vertriebenen und Aussiedler Rudolf Friedrich hat darüber informiert, daß das Thema Vertreibung in Zukunft eine "angemessene Berücksichtigung" in den hessischen Lehrplänen und Lehrbüchern finden wird. Bislang, so Friedrich, sei das Unrecht der Vertreibung und das Recht auf die Heimat nicht ausreichend in den Lehrbüchern für den Geschichtsuntert;icht dargestellt worden.

Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage des CSU-Vertriebenenpolitikers Hartmut Koschyk mitteilte, erhalten in Ungarn auch Angehörige der deutschen Volksgruppe Zusatzrenten für Zeiten der Verfolgung und der Deportation. Anders als die Deutschen in der Republik Polen "haben Angehörige der deutschen Minderheit in der Republik Ungarn die gleichen Ansprüche wie alle anderen ungarischen Staatsbürger."

Der Bund der Vertriebenen, Landesverband Nordrhein-Westfalen veranstaltet am 19. Mai 2001 ab 11 Uhr bis gegen 17. Uhr einen ostdeutschen Markttag an der "Gedenkstätte des deutschen Ostens" auf Schloß Burg an der Wupper. Geboten werden zahlreiche Stände, an denen sich die ost- und sudetendeutschen Landschaften vorstellen, ein Informationsangebot für die Rußlanddeutschen und ein munteres Folkloreprogramm.

Zur Beratung seines Ministeriums in Vertriebenenfragen hat Innenminster Schily unlängst einen Bundesvertriebenenbeirat berufen. Hans-Günter Parplies, Landesvorsitzender des Bundes der Vertriebenen in Nordrhein-Westfalen und BdV-Vizepräsident ist bei der konstituierenden Sitzung dieses Bundesvertriebenenbeirates für die laufende Legislaturperiode zum Vorsitzenden von dessen Kulturausschuß gewählt worden.

(UO)