Oberschlesisches Landesmuseum
Stiftung Haus Oberschlesien

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 Deutscher Bundestag wib_x.gif (343 Byte)  Heft 9/21.05.97
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Inneres: "Haus Oberschlesien" wird weiter gefördert

Stiftung erhält "unbedingt notwendige" Mittel bis zur Klärung der Kritik des Bundesrechnungshofes

Bis zur Klärung der vom Bundesrechnungshof geäußerten Beanstandungen wird die Stiftung "Haus Oberschlesien" nur "unbedingt notwendige" Mittel vom Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen erhalten. Nach dem bisherigen Stand der eingeleiteten Prüfungen gebe es keine Veranlassung, die Förderung gänzlich einzustellen, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (13/7483) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (13/7295).

Der Bundesrechnungshof hatte den Angaben zufolge unter anderem festgestellt, daß der aus Bundesmitteln geförderte Neubau des Oberschlesischen Landesmuseums in Ratingen (bei Düsseldorf) mehr als eineinhalb Jahre nach der Fertigstellung noch nicht genutzt werde. Außerdem würden bei der Herausgabe von Publikationen die für die Vergabe von Bundesmitteln geltenden haushaltsrechtlichen Bestimmungen nicht beachtet.

Die Bundesregierung erklärt, die in der Anfrage geäußerte "pauschale Behauptung", die Stiftung "Haus Oberschlesien" bezahle ihre Mitarbeiter besser als vergleichbare Bundesbedienstete, treffe nicht zu.

Die Einstufungen "bewegen sich im Rahmen des im Wirtschaftsplan der Stiftung ausgewiesenen Stellenplans und wurden durchweg aufgrund durchgeführter Arbeitsplatzbewertungen vorgenommen". Dennoch würden Hinweise des Bundesrechnungshofs zu einzelnen Stellenbewertungen geprüft.

Wie es in der Antwort weiter heißt, leben in Oberschlesien noch etwa 800.000 Deutsche. Damit komme dieser Region eine "besondere Bedeutung für die Aufarbeitung und Darstellung von Geschichte und Kultur der Deutschen sowie in der wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschen wie auch für die grenzüberschreitende kulturelle deutsch-polnische Zusammenarbeit im Sinne der Verständigung zu".

Die Stiftung "Haus Oberschlesien" nehme bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben eine "wichtige Stellung" ein. Sie sei die zentrale oberschlesische Kultureinrichtung, die Arbeiten früherer Museen und Forschungsstellen Oberschlesiens wieder aufnehme. Hieraus begründe sich das "erhebliche Bundesinteresse" an einer Förderung dieser Einrichtung.

 

Herausgegeben vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages.
Nachdruck mit Quellenangabe kostenlos. Belegexemplar an:
Deutscher Bundestag, Pressezentrum, Bundeshaus, 53113 Bonn

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